Rettet den Alten Berg!

                                                                                                                                                    Foto: privat

 

Das Sport-, Spiel- und Freizeitgelände "Alter Berg" in Nußloch soll erhalten bleiben

damit

  • eine gefahrlose Spielfläche für Kinder mitten im Ort

  • eine Spielfläche für Freizeitsportler mitten im Ort
  • das Bergfest und ähnliche Traditionsfeste mitten im Ort
  • der Jugendtreff

erhalten bleiben.

Appell an die Gemeinderäte und den Bürgermeister

Nachdem der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Zulassung des Bürgerbegehrens "Rettet den Alten Berg abgelehnt hat, hat über das weitere Vorgehen in Sachen "Alter Berg" der Gemeinderat zu entscheiden.

 

Beachten Sie bei anstehenden Entscheidungen die Bürgermeinung!

 

  • Mit ca. 1400 Unterschriften zum Bürgerbegehren "Rettet den Alten Berg" wurde ein Bürgerentscheid gefordert zu der Frage: Soll die vom Gemeinderat angestrebte Bebauung des 'Sportplatzes Alter Berg' unterbleiben?
  • Im Flächennutzungsplan 2015/2020 ist der "Sportplatz Alter Berg" als Wohngebiet ausgewiesen.
  • Während der Offenlegung dieses Planes sind 841 Einwendungen gegen die Bebauung des "Alten Berges" eingegangen das sind 93% aller in Nußloch amtlich gezählten Stellungnahmen gegen diesen Flächennutzungsplan
  • In einer spontanen Unterschriftenaktion auf Wunsch von Bergfestbesuchern wurden innerhalb von 13 Stunden 732 Unterschriften gegen die Bebauung des "Alten Berges" gelistet.

Was ist ein Bürgerbegehren?

Mit einem Bürgerbegehren wird zunächst darüber entschieden, ob die wahlberechtigten Bürger von Nußloch selbst über den Erhalt des "Sportplatzes Alter Berg" entscheiden sollen.

 

Auf das Begehren folgt der Entscheid!

Bei einem erfolgreichen Bürgerbegehren ist die Gemeinde verpflichtet, einen Bürgerentscheid zu diesem Thema zu organisieren.

Ein Bürgerentscheid wird wie eine Wahl durchgeführt, bei der alle wahlberechtigten Nußlocher Bürger zur Entscheidung in dieser Frage aufgerufen sind.

 

Der juristische Streit um die Zulassung des Bürgerbegehrens "Rettet den Alten Berg" wurde vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim letztinstandlich gegen die Basisdemokratie entschieden!